SPD will bei „grünen Leitmärkten“ Vorrang für CO2-Vermeidung

Nach der Vorstellung des Konzepts von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu Leitmärkten für klimafreundliche Grundstoffe hat die SPD einen klaren Fokus auf die Reduktion von klimaschädlichen Emissionen gefordert. "Die Flankierung grüner Leitmärkte erfordert eine klare politische und regulative Maßgabe der Politik, wonach CO2-Vermeidung immer Vorrang haben muss", sagte die energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nina Scheer, der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Der Hinweis ist in erster Linie mit Blick auf die Zementindustrie zu verstehen, in der unvermeidbare Emissionen entstehen. Um dennoch grünen Zement herstellen zu können, ist die Abscheidung und anschließende Nutzung oder Speicherung des Treibhausgases (CCU oder CCS) erforderlich.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sprach bei der Vorstellung des neuen Konzepts explizit von einem "technologieoffenen" Ansatz, der diese Technologien damit umfasst. Habeck will mit dem Konzept erreichen, dass sich klimafreundlich hergestellte Grundstoffe wie beispielsweise Stahl und Zement an den Märkten als Alternative zu konventionell hergestellten Produkten durchsetzen. Das berichtet das "Handelsblatt". Demnach sollen klimafreundliche Produkte etwa über die öffentliche Beschaffung oder über Quotenregelungen zum neuen Standard werden.

Im Fokus des Konzeptes stehen neben Stahl und Zement auch Ammoniak und Ethylen.