Städtebund verurteilt Regel-Missachtung auf Demonstrationen
Städtebund verurteilt Regel-Missachtung auf Demonstrationen - Politik in Berlin
"Das Demonstrationsrecht ist im Grundgesetz verankert, aber ebenso hat niemand die Befugnisse, die körperliche Unversehrtheit anderer in Gefahr zu bringen", so Landsberg. Die Behörden sollten durch entsprechende Demonstrationsauflagen in Zukunft sicherstellen, dass sich derartige Vorgänge nicht wiederholen könnten. Die Zahl der Demonstranten müsse von vornherein deutlicher begrenzt werden. Bei Verstößen bleibe nur die Möglichkeit, die Demonstration aufzulösen. Eine zweite Corona-Welle gelte es um jeden Preis zu verhindern. "Ein zweiter Lockdown hätte verheerende Wirkung für die Gesellschaft und die Wirtschaft, das können und sollten wir uns nicht leisten." Daher müsse die Einhaltung der Regeln noch konsequenter kontrolliert werden. Das Gefühl, die Pandemie sei vorüber, das sich in Teilen der Gesellschaft offenbar breitgemacht habe, sei eine "dramatische Fehleinschätzung", so der Städtebund-Chef. "Die Eindämmung der Pandemie ist leider kein Kurzstreckenlauf, sondern ein Marathon. Gerade wenn der Herbst kommt, werden die Herausforderungen noch größer werden", sagte Landsberg. Bund, Länder und Kommunen müssten gemeinsam immer wieder kommunizieren, dass es keine Alternative zu den notwendigen Einschränkungen gebe. Großdemonstrationen, bei denen regelmäßig Abstandsregeln und Hygienevorschriften nicht eingehalten werden, sollten konsequent verhindert und verboten werden. "Es geht um das Leben vieler Menschen, insbesondere der Personen, die zu Risikogruppen gehören, und es geht auch um die Zukunft unseres Landes", sagte Landsberg.
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