Umweltministerin kritisiert „Scheindebatten um Grenzwerte“

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat angesichts der Kritik einiger Lungenärzte an den Grenzwerten für Feinstaub und Stickoxide von "Scheindebatten" gesprochen. Die aktuelle Diskussion trage nicht zur Versachlichung bei, sagte Schulze am Montag in Berlin. Die EU-Grenzwerte seien eine gesellschaftliche Garantie für saubere Luft.

"Die Grenzwerte sparen zudem erhebliche Kosten im Gesundheitssystem", sagte die SPD-Politikerin. "Es gibt einen breiten wissenschaftlichen Konsens über die derzeitigen Grenzwerte für Stickoxide." Deswegen gebe es im Moment "keinen Anlass, zusätzliche Moratorien und Überprüfungen zu fordern", fügte Schulze hinzu. Auch wenn sie Fahrverbote weiter verhindern wolle, lehne sie "Scheindebatten um Grenzwerte" ab, "die die Menschen verunsichern und für dumm verkaufen".