Von der Leyen erwägt Reform von Bundeswehr-Traditionserlass

Nach mehreren Rechtsextremismus-Vorfällen mit Soldaten erwägt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, den 30 Jahre alten Traditionserlass der Bundeswehr neuzufassen. "Es geht um eine klare Linie", hieß es laut eines Berichts der "Frankfurter Rundschau" (Mittwochausgabe) in Koalitionskreisen. Der Erlass müsse möglicherweise präziser sein und praxisnahe Vorschriften enthalten.

Darüber soll auch der Verteidigungsausschuss des Bundestags beraten, der am Mittwoch wegen des Terrorverdachts gegen den rechtsextremen Soldaten Franco A. zu einer Sondersitzung zusammentritt. Der aktuelle Traditionserlass stammt aus dem Jahr 1982. Darin heißt es: "Ein Unrechtsregime wie das Dritte Reich kann Tradition nicht begründen." Im Nationalsozialismus seien die Streitkräfte "teils schuldhaft verstrickt" gewesen, "teils wurden sie schuldlos missbraucht".