Von der Leyen: Trump hinterlässt „bei vielen Partnern Ungewissheit“

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert: Trump hinterlasse "bei vielen Partnern Ungewissheit, so auch bei uns", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag). "Enge Verbündete sollten in den Kernfragen gemeinsamer Interessen ein Grundvertrauen spüren." Die Ministerin äußerte Bedauern, dass Trump bei seinem ersten Besuch im Brüsseler Nato-Hauptquartier "nicht die Gelegenheit ergriffen hat, ein Plädoyer für unsere gemeinsamen Werte zu halten".

Dennoch gehe sie davon aus, dass sich Deutschland und Europa "nach wie vor auf die Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des Nato-Vertrages stützen können", so von der Leyen. "Amerika ist mehr als das Weiße Haus." Die Ministerin wandte sich gegen die Behauptung Trumps, Deutschland schulde der Atlantischen Allianz viel Geld. "In der Nato gibt es keine Schuldenkonten", sagte sie. "Aber es gibt Vereinbarungen und den Willen zu fairer Lastenteilung. Die Gipfelerklärung von Wales wurde beschlossen lange bevor Trump Präsident wurde." Von der Leyen sagte eine Steigerung der Militärausgaben zu. "Wir werden in Verteidigung investieren, nicht nur, weil es richtig ist, dass wir Deutsche und Europäer unseren fairen Teil der Lasten tragen müssen, sondern auch, weil die Bundeswehr für die Einsätze, in die wir sie schicken, ausgebildet und ausgestattet sein muss", sagte sie. "Die Bundeswehr wächst angesichts ihrer vielen Aufgaben wieder – nach einem Vierteljahrhundert permanenter Schrumpfung. Aber wenn wir wachsen, wollen wir europäisch wachsen."