Von der Leyen will Russland-Sanktionen auf Sberbank ausweiten
Von der Leyen will Russland-Sanktionen auf Sberbank ausweiten - Politik in Brüssel
Die EU-Kommission entwickelt laut von der Leyen "gerade kluge Mechanismen, damit im nächsten Sanktionsschritt auch Öl einbezogen werden kann". Oberstes Ziel sei es, Putins Einnahmen zu schrumpfen. Was nicht passieren dürfe, sei, dass Putin auf anderen Märkten noch höhere Preise für Öl-Lieferungen kassiere, die sonst in die EU gingen. Ausdrücklich verteidigte von der Leyen die Bundesregierung gegen den Vorwurf, bei Sanktionen gegen Russland zu bremsen: "Deutschland hat allen fünf Sanktionspaketen, die wir vorgeschlagen haben, innerhalb von 48 Stunden zugestimmt. Noch nie ist die EU so geschlossen, entschlossen und tatkräftig aufgetreten wie jetzt. Daran hat Deutschland seinen Anteil."
Von der Leyen unterstrich die Wirkung der bereits geltenden Strafmaßnahmen gegen Moskau: "Die Sanktionen fressen sich Woche für Woche tiefer in die russische Wirtschaft." Der Export nach Russland sei um 70 Prozent eingebrochen, das Bruttoinlandsprodukt in Russland werde um 11 Prozent einbrechen. "Russlands Staatsbankrott ist nur eine Frage der Zeit. Putin zerstört mit diesem Krieg auch sein eigenes Land und die Zukunft seiner Bevölkerung", so von der Leyen.
Schreibe einen Kommentar