Von der Leyens EU-Nominierung: Schulz kritisiert Orbán und Macron

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat die Rolle von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron bei der Nominierung der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionschefin massiv kritisiert. "In meinen Augen war es ein Sieg von Viktor Orbán und seinen Verbündeten: Sie haben Weber und Timmermans verhindert, alles im Rat durchgesetzt, mit der Botschaft: `Ohne uns läuft hier nichts`", sagte Schulz der "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Macron kreide er an, dass "er sich bei aller europäischen Grundstimmung am Ende als knochenharter französischer Machtpolitiker entpuppt" habe, so der SPD-Politiker weiter.

"Wenn es stimmt, was ich höre, nämlich dass Macron den Von-der-Leyen-Vorschlag zunächst mit Herrn Orbán besprochen hat, dann muss man feststellen, dass seine Glaubwürdigkeit schweren Schaden erlitten hat", so der frühere SPD-Vorsitzende. Durch das Nominierungsverfahren werde die Akzeptanz der EU bei den Bürgern und Wählern aufs Spiel gesetzt. "Eindeutig habe ich das Gefühl: Gewisse Leute machen meine Vorstellung eines demokratischen Europas kaputt", sagte Schulz der "Bild-Zeitung".