Weber gegen Wiedereinzug von Orbáns Fidesz in EVP

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), lehnt eine Rückkehr der Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in die europäische Parteienfamilie ab. "Bisher haben Fidesz und ihr Vorsitzender Viktor Orbán die Zeit nicht genutzt, um die Kritikpunkte auszuräumen, die uns damals zu einer Suspendierung der Mitgliedschaft bewegt haben", sagte Weber dem "Spiegel". Die EVP hatte die Mitgliedschaft von Fidesz vor der Europawahl im Mai suspendiert, unter anderem weil diese im Wahlkampf eine Plakatkampagne mit teils antisemitischen Motiven gegen die EU und deren Spitzenvertreter gestartet hatte.

Eine Expertengruppe unter Leitung des früheren EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy kläre derzeit, ob Fidesz die EVP endgültig verlassen muss, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter. Dafür spreche, dass Orbán sich bei Treffen mit Rompuys Experten wenig einsichtig gezeigt habe. Zudem gilt der neue EVP-Chef Donald Tusk als Gegner Orbáns. "Insbesondere die aktuelle Gesetzgebung und die offene Zukunft der Central European University in Budapest sind nicht ermutigend. Viktor Orbán muss liefern", so Weber weiter. Beim EVP-Parteitag Mitte November waren Orbán und seine Leute schon nicht mehr dabei. Der Rompuy-Bericht wird in den nächsten Wochen erwartet, eine Entscheidung könnte bei einer EVP-Versammlung Anfang Februar fallen. Zuvor will Tusk allerdings noch mit Orbán sprechen.