Weil: SPD soll von den Grünen lernen

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) rät seiner Partei, von den Grünen zu lernen. Die SPD müsse den Bürgern klarmachen, wofür sie stehe. "Es gibt dafür ein gutes Beispiel, und wir sollten uns nicht zu schade sein, uns daran zu orientieren", sagte Weil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben).

Die Grünen konzentrierten sich "seit einem nicht gerade überwältigenden Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl darauf, im Kern immer über dieselben Themen zu reden. Und diese Themen werden dann auch mit den Grünen in Verbindung gebracht", so der SPD-Politiker weiter. Auf die Nachfrage, ob die SPD von den Grünen das Siegen lernen könne, entgegnete er: "Was die Themensetzung und die Kommunikation angeht, schon." Es sei höchste Zeit, dass die SPD kläre, was für sie die wichtigsten Themen seien, forderte Weil. "Ich habe keine überzeugende Erklärung dafür, warum das nicht längst geschehen ist", so der niedersächsische Ministerpräsident weiter. Als Beispiel nannte er die Felder Arbeit und Umwelt. "Klimaschutz braucht Zustimmung und aktives Mitwirken in der Bevölkerung. Wir dürfen deswegen nicht mit der Planierraupe über die Interessen der Betroffenen hinweggehen, sonst erleben wir Proteste wie von den Gelbwesten in Frankreich", sagte Weil. Diese Haltung lasse sich "gut vermitteln", aber das habe man "kaum getan". In diesem "Klimaschutz-Wahlkampf" habe die SPD "deswegen gar nicht wirklich stattgefunden", so Niedersachsens Ministerpräsident weiter. Die Industrie - Stahl, Chemie, Automobil - stehe vor einem Umbau, der kaum zu überschätzen sei. "Die Politik darf deswegen nicht nur Klimaziele setzen, sondern muss auch Konzepte zur Umsetzung haben", so der SPD-Politiker. An der von Juso-Chef Kevin Kühnert ausgelöste Sozialismus-Debatte äußerte Weil nur milde Kritik. "Für einen Juso-Vorsitzenden ist das nicht überraschend, muss aber nicht mitten in einem Wahlkampf sein", so der niedersächsische Ministerpräsident. Wenn solche Äußerungen "ein solches Echo" auslösen, zeige das eher "das Vakuum, das die SPD hat entstehen lassen. Da können wir uns eher an die eigene Nase fassen", sagte Weil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die SPD müsse "sich neu aufstellen".