Wirtschaft beklagt Genehmigungspraxis beim Breitbandausbau
Wirtschaft beklagt Genehmigungspraxis beim Breitbandausbau - Wirtschaft in Berlin
"Sie müssen sich dabei zudem mit unterschiedlichen Ansprechpartnern und Stellen in den Verwaltungen herumschlagen", so Wansleben weiter. Auch die Wartezeiten, auf die sich die Unternehmen einrichten müssten, seien deutlich zu lang. "Die Firmen erfahren noch nicht einmal, wie weit ihr Antrag gediehen ist und wo er gegebenenfalls hängt", so Wansleben. Er verwies auf unterschiedliche Gesetze in den Ländern und verschiedenen Genehmigungspraxen in den Kommunen. "Nur wenn sich vor Ort ein zupackender Bürgermeister intensiv kümmert, klappt das Zusammenspiel oft besser", so der Wirtschaftsvertreter. Wansleben forderte, die Antragsverfahren für den Netzausbau generell voll automatisiert ablaufen zu lassen. "Langwierige und schwerfällige Verwaltungsprozesse schrecken Unternehmen, die Netze bauen können, ab. Einfache Verfahren locken sie an. Deshalb brauchen wir flächendeckend einfache und voll digitalisierte Genehmigungsverfahren", so Wansleben. Zusammen mit dem Industrieverband BDI richtet der DIHK am Mittwoch in Berlin eine Veranstaltung mit dem Titel "Geht nicht, gibt’s nicht" zum Ausbau der Gigabit-Netze in Deutschland aus, zu der auch Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) erwartet werden.
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