Zahl der Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen in Hessen stark gesunken
Zahl der Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen in Hessen stark gesunken - Politik in Wiesbaden
Über ihren Sprecher Michael Schaich teilte das Ministerium mit: "Viele Abschiebungen insbesondere in die Maghreb-Staaten scheitern zurzeit daran, dass Ausreisepflichtige keine Reisedokumente besitzen und die Herkunftsstaaten sich bei der Beschaffung von Passersatzpapieren nicht kooperativ verhalten." Die Bundesländer seien "nach wie vor darauf angewiesen, dass der Bund die entsprechenden Voraussetzungen schafft, um Rückführungen zu erleichtern und Abschiebehindernisse weiter abzubauen". Dazu gehöre vorrangig die schnelle Ausstellung von Pass-Ersatzpapieren für Menschen ohne Ausweisdokument. "Identitätsverschleierungen und das Nichtmitwirken an der Passersatzbeschaffung durch den Betroffenen müssen stärker sanktioniert werden", fordert das Ministerium. Nicht hinnehmbar sei außerdem "die völkerrechtswidrige Weigerung einiger Staaten, ihre Staatsangehörigen wieder aufzunehmen". Die Bundesländer bräuchten zur konsequenten Abschiebung tragfähige Kooperationen mit den Herkunftsstaaten. "Dabei ist insbesondere das Bundesaußenministerium gefragt", sagte der Sprecher der "Welt".
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